Aufruf zum Ostermarsch Oberberg 2017


Nein zu Hass, Terror und Krieg!

Nein zur weiteren Aufrüstung Deutschlands, der EU und der NATO!

Atomwaffen abschaffen!


Im Jahre 2017 scheint die Welt aus den Fugen geraten. Hass und Nationalismus breiten sich aus, ein natio­nalistischer Hassprediger ist zum Präsidenten der USA gewählt worden, in unseren Nachbarländern schicken sich Rechtsextremisten und Rechtspopulisten an, bei den anstehenden Wahlen zu den stärksten Kräften zu werden. Überall heißt es dann: „Mein Land zuerst!“ Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir Ostern auf die Straße gehen und unseren Anspruch auf eine vernünftige, friedliche und solidarische Politik an die Öffentlichkeit tragen.


Wichtiger denn je ist die Kernforderung der Ostermärsche: Atomwaffen abschaffen! Seit Donald Trump Präsident der USA ist, liegt die Verantwortung für das tödliche Massenvernichtungswaffen-Arsenal in den Händen eines unberechenbaren Selbstdarstellers mit zum Teil rechtsextremen Beratern auf der einen und eines knallharten Machtpolitikers auf der anderen Seite. Auch in Deutschland (bei Büchel im Hunsrück) lagern Atomsprengköpfe. Ein erster Beitrag zur Sicherheit könnte sein, dass diese Bomben aus unserem Land abgezogen werden – und nicht wie geplant sogar modernisiert werden. Wir erwarten von unserer Re­gierung, dass sie hier Rückgrat zeigt und „Schaden vom deutschen Volk wendet“, wie sie im Amtseid ge­schworen hat.

Natürlich dürfen wir angesichts weltweiter Probleme nicht nur unser Land sehen. In Europa haben neben Russland auch Frankreich und Großbritannien Atomwaffen – und in Frankreich kandidiert eine Rechtsextre­mistin für die Präsidentschaft! Außerdem gibt es das nukleare Arsenal in Indien, in Pakistan, in Israel, in Nordkorea, in China. Gerade angesichts der aktuellen unsicheren Lage fordern wird von der Bun­desregierung auch Unterstützung für die Konvention zur völkerrechtlichen Ächtung der Atomwaffen und die Initiative der UN zur Ächtung von Uranmunition.

Atomwaffen raus aus unserem Land – Atomwaffen weltweit abschaffen!


Angesichts der Situation, dass Trump mit seinen Sprüchen und mit seiner Politik die Welt unsicher macht, ist es wichtig, dass Europa und Deutschland ein Zeichen dagegen setzen, ein Zeichen gegen Hass, gegen Großmacht-Gebaren, gegen Arroganz. Doch leider zeichnet sich eine gegenteilige Entwicklung ab: Aus Ber­lin und aus Brüssel kommen Aufrufe zu „verstärkten Anstrengungen“ der europäischen Staaten, zur Auswei­tung des „Engagements“. Für Deutschland bedeutet das: Der Rüstungshaushalt soll von 37 Milliarden auf 61 Milliarden erhöht werden! Die Erfahrung hat gezeigt, dass militärisches Eingreifen nicht Frieden und Sicherheit schafft, sondern die Konflikte ver­schärft und Instabilität zur Folge hat.

Stopp sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Keine Erhöhung des Rüstungshaushalts!


Noch immer gehört Deutschland zu den größten Waffen-Exporteuren. Nimmt man die Länder der EU zusam­men – und sie wollen ja eine gemeinsame Politik machen – dann liegt Europa direkt hinter den USA als Lie­ferant des Todes. Waffen liefern heißt Öl ins Feuer gießen.

Einstellung aller Rüstungsexporte!


Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, weil ihre Heimatländer durch Armut, Kriege und Terror un­bewohnbar geworden sind. Kriege, die angeheizt werden durch Waffenlieferungen vor allem aus den USA, aus Russland, aus der EU und durch eine kurzsichtige Außenpolitik der USA, Russlands, der EU, der Türkei, der es vor allem darum geht, die eigene Macht und den eigenen Einfluss zu sichern und nicht um die Men­schen.

Wesentliche Fluchtursachen sind auch die erbärmlichen, ausbeuterischen Arbeits- und Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die nationalen Volkswirtschaften wurden weitgehend zerstört um den Profit der weltweiten Konzerne, auch der europäischen, auch der deutschen, zu sichern. Hinzu kommt zunehmend der Klimawandel, der dem Menschen das Wasser bis zu Halse stehen oder die Felder verdorren lässt.

Und wenn dann die Menschen vor dem Elend fliehen wollen, werden sie von der „Festung Europa“ mit Sta­cheldraht und Hochtechnologie-Grenzüberwachung ferngehalten.

Faire Handelsbedingungen weltweit statt Profit durch Ausbeutung!

Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für Waffen!